Podcasthinweis: Strafrechtsbelehrung – Rechtsbelehrung Folge 38

In dieser Folge der Rechtsbelehrung dreht sich alles um den Berufsalltag eines Strafverteidigers und eines Strafrichters.

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Über Strafprozesse liest man viel, aber wie sehen sie aus der Sicht eines Strafrichters und eines Strafverteidigers aus? Wir haben mit Strafrichter Dr. Ulf Buermeyer und RA Carsten R. Hoenig über das Gewissen, Geld und Glaubwürdigkeit von Zeugen gesprochen. Hörenswert!

Viel Spaß beim Zuhören, es ist eine sehr spannende Folge geworden (Shownotes und Links hinter dem Link): Strafrechtsbelehrung – Rechtsbelehrung Folge 38 (Jura-Podcast)

Hashtagverbot für #Rio2016, #Gold oder #Sommer? – Rechtliche Hinweise zur Werbung mit Olympia

Hashtags sind nicht automatisch gemeinfrei. Allerdings reicht das Verbotsrecht des Internationalen Olympisches Komitees auch nicht so weit, wie es das gerne hätte.

Im Netz macht sich Unmut über die Richtlinien des Internationalen Olympisches Komitee (IOC) zur Berichterstattung über die Olympischen Spiele in Rio breit. Angeblich soll das Hashtag „#Rio2016“ explizit verboten sein. Auch die Nutzung von Begriffen wie Sommer oder Rio soll nicht erlaubt sein. Das kann zwar stimmen, aber nur in bestimmten Konstellationen.

Zunächst gelten die Verbote nicht für Privatpersonen, sondern nur für Unternehmen/Freiberufler. Aber auch die Letzteren dürfen die Begriffe nutzen, wenn sie nicht kommerziellen Zwecken, sondern der Diskussion dienen.

Im Folgenden erläutere ich Ihnen wann das Hahstag #Rio2016 und die anderen Begrifflichkeiten genutzt werden dürfen und wann nicht. Des Weiteren gehe ich auch auf das Olympiaschutzgesetz und die Nutzung von Bildaufnahmen ein Lesen Sie weiter

Podcasthinweis: Buchstaben verkaufen – Teil 2 – Rechtsbelehrung Folge 37

Alles was Autoren und ihre Vertragspartner wissen müssen: Von NDAs, Verlagsverträgen, Nutzungsrechten und Vergütung, bis zum Rücktritt wegen gewandelter Überzeugung.

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Im zweiten Teil der „Buchstabenreihe“ sprechen wir über Verlags- und Autorenverträge und warum NDAs oft ineffektiv sind. Wir erläutern die Übertragung von Nutzungsrechten, Nutzungsarten, angemessene Vergütung, Bestsellerparagraphen, Rücktrittsrechte  und welche rechtlichen Fallstricke Autoren sonst erwarten können.

Zuhören lohnt sich, auch wenn Sie selbst (noch) keine AutorIn sein sollten.

Buchstaben verkaufen – Teil 2 – Rechtsbelehrung Folge 37 (Jura-Podcast)

„Pokémon Go“ im Marketing – Rechtliche Grenzen und praktische Risiken

Dürfen Unternehmen an der Aufmerksamkeit, die Pokémon Go zuteil wird partizipieren? Die Antwort lautet wie so häufig „es kommt darauf an“. Worauf es aber ankommt, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Bereits das Startbild von Pokémon Go weist auf mögliche Gefahren hin. Die bestehen auch in rechtlicher Hinsicht, wenn Sie Pokémon für eigene Marketingzwecke einsetzen möchten (Quelle: Ausschnitt vom Startbild, ergänzt um das §-Zeichen).

Das mobile Spiel Pokémon Go begeistert die Welt. Das Besondere ist, dass es zwar auf einem Mobiltelefon abläuft, aber in der realen „physischen“ Welt gespielt wird (sog. „Augmented Reality„). D.h. Spieler können Straßen, Plätze oder gar Geschäftsräume von Unternehmen aufsuchen, um dort Pokémons zu fangen.

Pokémon Go begeistert aber nicht nur die Spieler, sondern lässt auch neue Marketingideen entstehen. Z.B. weisen lokale Geschäfte darauf hin, dass bei ihnen Pokémons gefangen werden können. Ebenso werden bei Facebook Beiträge geteilt, auf denen Pokémons „zufällig“ neben den eigenen Produkten auftauchen.

Ob diese Marketingideen zulässig sind, werde ich im folgenden Beitrag erläutern. Dazu beginne ich zuerst mit den rechtlichen Grenzen und erkläre anschließend, wie weit Sie diese Grenzen „herausfordern“ können. Lesen Sie weiter

Podcasthinweis: Buchstaben verkaufen – Teil 1 – Rechtsbelehrung Folge 36

Rechtliche Basics, die alle Blogger, Journalisten und Buchautoren beherrschen sollten. ‪#‎Urheberrecht‬, ‪#‎Werktitel‬ ‪#‎Persönlichkeitsrecht‬

In der neuesten Folge der Rechtsbelehrung geht es um Urheberrechte, Werktitel und Persönlichkeitsrechte. Wir erklären rechtliche Basics, die alle Autoren, seien sie Blogger, Journalisten oder Buchautoren, beherrschen sollten. Viel Spaß beim Hören und lernen:

Buchstaben verkaufen – Teil 1 – Rechtsbelehrung Folge 36 (Jura-Podcast)

Beitragshinweis: Rechtliche Risiken von Branded Content bei Facebook

Dank „Branded Content“ dürfen Sie Facebook-Pages offiziell monetarisieren. Sie sollten jedoch wissen, wo die Grenzen liegen und wann Risiken drohen.

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Beispiel für einen „Branded Content“ bei Facebook.

Sie möchten Anzeigenplätze auf Ihrer Facebookseite verkaufen oder Werbung auf Seiten von Influencern platzieren? Beides ist nunmehr mit dem
„Branded Content Tag“ von Facebook offiziell erlaubt.

Jedoch setzt Facebook auch Grenzen, die den  Facebook-Richtlinien für Markeninhalte (deutsch für „Branded Content“) zu entnehmen sind. Auch das Gesetz stellt mit dem Verbot von Schleichwerbung Schranken auf.

Daher empfehle ich Ihnen meinen Beitrag „Branded Content – Erlaubte
Inhalte und hohe Gefahr verbotener Schleichwerbung“ bei Allfacebook.de zu lesen, bevor Sie mit Branded Content starten. In dem Beitrag erkläre ich, wie Sie die Risiken beim Einsatz von Markeninhalten vermeiden.

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

 

Markenrecht & Fußball: Darf #EURO2016 als Hashtag verwendet werden?

Die UEFA hat „EURO 2016“ als Marke registriert. Heißt es, der Begriff ist damit für das Marketing gesperrt? Es kommt wie immer drauf an.

Fremde Marken dürfen für gewerbliche Zwecke nicht ohne Erlaubnis genutzt werden. Das gilt vor allem, für bekannte Marken, wie „EURO 2016. Heißt das aber, dass auch die Nutzung des Hashtags 2016 bei Twitter, Facebook oder Instagram verboten ist?

Diese Frage beantworte ich in diesem Beitrag und empfehle mit den folgenden Basics des Markenrechts zu beginnen. Sie helfen das Ergebnis zu verstehen und sollten ohnehin bekannt sein.

Basics des Markenrechts

Markenverstöße sind teuer. Etwaige Verstöße führen zu Abmahnungen mit hohen Kosten, die 3.000 Euro zzgl. Schadensersatz und im Wiederholungsfall zusätzlich eine noch höhere Vertragsstrafe bedeuten können. Aus diesem Grund sollten Sie die folgenden Grundregeln kennen: 

  • Fremde Markenbegriffe dürfen nicht zur Bewerbung eigener Waren, bzw. Dienstleistungen genutzt werden, wenn die Nutzer denken könnten, dass Ihre Leistungen mit denen des Markeninhabers in Verbindung stehen (so genannte „Verwechslungsgefahr„).
  • Das Image bekannter Marken (ca. mehr als 40% der Zielgruppe bekannt) darf jedoch auch ohne diesen Bezug nicht „ausgebeutet“ werden.
  • In beiden Fällen ist es Voraussetzung, dass der geschützte Begriff markenmäßig verwendet wird. Dazu gleich mehr.

Zum Markenrecht gibt es viele Urteile, aber noch nicht geklärt ist die Frage bei der Verwendung von fremden Marken als Hashtags. Diesem Thema hatte ich schon bereits einen Beitrag gewidmet: Hashtags & Recht – Was Sie bei Gewinnspielen, Marken- und Urheberrechten beachten müssen. Diesmal ist der Fall aber kniffliger. Lesen Sie weiter

Mehr zur Schleichwerbung auf der re:publica TEN

Schleichwerbung, Trennungsgebote, Werbehinweise und Antworten auf Ihre Fragen – wir freuen uns auch dieses Jahr auf eine spannende Diskussion!

Dieses Jahr gibt es auf der re:publica 2016 noch mehr Schleichwerbung. Nachdem sich die Session zum Thema letztes Jahr als zu kurz erwiesen hatte, steht uns diesmal eine ganze Stunde zur Verfügung. Damit dürfte für Fragen genug Zeit da sein. Ganz besonders freue ich mich darauf, die Session diesmal gemeinsam mit Rechtsanwältin Ramak Molavi zu bestreiten. Wir werden praktisch bleiben und anschaulich zeigen, wo die Grenzen der Grauzonen bei der Schleichwerbung liegen.

Da letztes Jahr auch der Raum knapp wurde, empfehle ich zeitiges Erscheinen am 03. Mail 2016 um 10 Uhr an der Stage T zu „Schleichwerbung – Alles ist erlaubt…, oder?

Fragen sind sehr gerne willkommen, auch vorab. Für den Überblick empfehle ich die FAQ und den Rechtsbelehrung-Podcast zur Schleichwerbung, in denen ich die Session 2015 zusammengefasst hatte.

Bis zur re:publica TEN!

Die Schleichwerbung-Session ist ein Teil des LawLabs, in dessen Rahmen ich Ihnen bereits die Sessions Crashkurs Persönlichkeitsrechte mit Ansgar Koreng und Franz von Wolfferdorff empfehle (Weitere Sessions folgen). Die Kuratoren des „Law Labs“ sind Henning Krieg und Thorsten Feldmann, die re:publica-Besucher seit ca. 8 Jahren mit ihrer Session zum „Social Media Recht“ begeistern.

AirBnB, Uber & Co: Was bringt die Shareconomy? – Rechtsbelehrung Folge 34 (Jura-Podcast)

„Sharing is caring“ lautet ein englisches Sprichwort, das auf die gesellschaftlichen Vorzüge des Teilens hinweist. Aber trifft es noch auf die Sharing Economy zu? Oder gilt die Fürsorge der Anbieter von Sharing-Plattformen doch eher der Gewinnerzielung als dem Wohlergehen ihrer Nutzer?

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Quellen Beitragsgrafik: Vordergrund von Manniac; Hintergrund Grundlage von tommypjr unter CC-BY

In dieser Folge widmen uns der Share Economy und stellen fest, dass die Wirklichkeit sich wieder einmal schneller entwickelt als das Recht. Während das Gesetz die private Nachbarschaftshilfe, Genossenschaften oder Unternehmensangebote gut abdecken kann, kommt es mit dem Mischwesen der Share Economy nicht gut zurecht.

Hinweis zu Begrifflichkeiten: Es existiert keine einheitliche Definition von Share Economy (auch als Shareconomy, Collaborative Economy oder Kollaborativer Konsum bezeichnet, s. Wikipedia). Wir verstehen darunter Plattformen, wie z.B. Airbnb (Wohnraum) oder Uber (Fahrdienste), die ihren Nutzern gegen eine Provision die Möglichkeit bieten, in einen Leistungsaustausch zu treten.

Anders als bei der Nachbarschaftshilfe, ist die Share Economy nicht lediglich ein Tauschsystem unter Gleichen. Vielmehr werden die Tauschleistungen durch Unternehmen vermittelt, die häufig an Profiten und einer engmaschigen der Kontrolle von Teilnehmern interessiert sind. Zudem geraten die Teilnehmer oft ungewollt und unbewusst in eine Unternehmer-Rolle, obwohl ihre Stellung bei genauer Betrachtung eher Verbrauchern oder Arbeitnehmern entspricht.

Miika Blinn

Zu Gast: Miika Blinn

Es ist also wieder mal alles rechtlich nicht so einfach. Daher sind wir Herrn Miika Blinn (Twitter) für seine Unterstützung als Gast dieser Folge sehr dankbar. Als Ökonom und Referent beim Team Digitales und Medien der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) unterstützte er uns vor allem mit sozial-wirtschaftlichen Einblicken in die Share Economy. Danke sehr und wir wünschen viel Spaß beim Zuhören!

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

thschwenke - Recht mit Pombel, dem JuraPinguin

P.S. Recht mit Pombel, dem JuraPinguin gibt es bei Snapchat (@thschwenke)

Inhalte des Podcasts:

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Bitte Lesen: Beitrag zur Entscheidung des LG Düsseldorf zur Rechtswidrigkeit des Like-Buttons bei Allfacebook

Vordergründig geht es um den Like-Button. Tatsächlich sprach sich das Gericht gegen die gegenwärtige Form des dynamischen Internets aus.

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Das LG Düssledorf befand, dass dass die Einbindung des Page-Plugins samt des Like-Buttons rechtswidrig ist.

Die Verbraucherzentrale NRW hat in einer Klage vor dem LG Düsseldorf eine Untersagung der Nutzung des Page-Plugin und des Like-Buttons erreicht (LG Düsseldorf, Urt. v.09.03.2016, Az. 12 O 151/15, Urteil als PDF). Das Urteil macht deutlich, dass der Einsatz der Social-Plugins von Facebook allenfalls mit der 2-Klick-Lösung noch möglich ist. Aber auch diese wird angezweifelt.

Genau genommen, spricht sich das Gericht gegen die gegenwärtige Form des dynamischen Internets aus.

Dieses Urteil betrifft sehr viele Webseiten und bringt eine erhöhte Abmahngefahr mit sich. Bitte lesen Sie daher meinen Beitrag bei Allfacebook.de: „LG Düsseldorf: Like-Button und Social-Plugins sind rechtswidrig (FAQ zum Urteil)„.

Dabei gebe ich Antworten auf die folgenden Fragen:

  1. Welches Plugin betrifft das Urteil?
  2. Ist das deutsche Recht überhaupt anwendbar?
  3. Was hat das LG Düsseldorf beanstandet?
  4. Reichen Hinweise in der Datenschutzerklärung aus?
  5. Haben die Nutzer von Facebook sich mit den Social-Plugins einverstanden erklärt?
  6. Gilt das Urteil auch für den Like-Button?
  7. Ist die 2.-Klick-Lösung rechtlich sicher?
  8. Gilt das Urteil auch für andere Social-Plugins von Facebook?
  9. Ist der Sharing-Button oder -Link sicher?
  10. Dürfen Facebook-Postings oder Videos in Websites eingebettet werden?
  11. Ist auch der Conversion-Pixel von Facebook betroffen?
  12. Drohen Abmahnungen und welche Konsequenzen können sie haben?
  13. Sagte Facebook nicht, dass dieses Problem nicht für alle gilt?
  14. Betrifft der Fall nicht auch andere Widgets, Embeddings, Plugins oder Youtube-Videos?
  15. Was sollen wir unternehmen, wie lauten die Hinweise für die Praxis?

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.